AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Dorfmutti Online Shops
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1.- Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie bei dem Online-Shop https://ba8bcf-3.myshopify.com/ von Anja Sippel, Kirchstraße 1, 38170 Kneitlingen tätigen.
(2) Das Waren-und Dienstleistungsangebot in meinem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(3) Meine Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die meinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.
(4) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
(5) Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website https://ba8bcf-3.myshopify.com/ abrufen und ausdrucken.
2.- Vertragsschluss
(1) Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um ein unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.
(2) Dorfmutti bietet Bücher, Workbooks und andere Druckerzeugnisse. Das Angebot richtet sich sowohl an GewerbekundInnen als auch an EndkundInnen.
(3) Mit Anklicken des Buttons [„Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ / „kaufen“] geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB). Unmittelbar vor Abgabe dieser Bestellung können Sie die Bestellung noch einmal überprüfen und ggf. korrigieren.
(4) Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der ich bestätige, dass ich Ihre Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Der Kunde trägt Sorge dafür, dass die angegebene E-Mail Adresse in der Lage ist, die Bestätigung (Email) zu empfangen. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.
(5) Ein Kaufvertrag über die Ware oder Dienstleistung kommt erst zustande, wenn ich ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären (Auftragsbestätigung) oder wenn ich die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versende.
Ausnahme: bei Zahlung mit Vorkasse und PayPal erfolgt die Annahme der Bestellung unmittelbar mit Ihrer Bestellung.
(6) Bestellungen sind nur in haushaltsüblichen Mengen möglich.
3.- Preise
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten.
4.- Zahlungsbedingungen; Verzug
(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per: Shopify Payment, Kreditkarte oder Paypal.
(2) Die Auswahl der jeweils verfügbaren Bezahlmethoden obliegt mir. Ich behalten mir insbesondere vor, Ihnen für die Bezahlung nur ausgewählte Bezahlmethoden anzubieten, beispielweise zur Absicherung meines Kreditrisikos nur Vorkasse.
(3) Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf Ihrer Kreditkarte reserviert (Autorisierung). Die tatsächliche Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem ich die Ware an Sie versenden.
(4) Bei der Bezahlung mit PayPal werden Sie im Bestellprozess auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an mich bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordere ich PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.
(5) Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an Sie versandt wird, wird Ihnen eine Mahngebühr in Höhe von 2,50 EUR berechnet, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer bzw. höherer Schaden nachgewiesen wird.
5.- Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist, von mir nicht bestritten oder anerkannt wird oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis zu meiner Forderung steht.
(2) Ebenso können Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
6.- Lieferung
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von meinem Lager an die von Ihnen angegebene Adresse.
(2) Innerhalb Deutschlands liefere ich versandkostenfrei.
(3) Die Lieferung innerhalb Deutschlands erfolgt per DHL oder dessen Partnerunternehmen. Die Lieferzeit beträgt üblicherweise 1-3 Werktage nach Zahlungseingang innerhalb Deutschlands.
(4) Bei einer Lieferung an innereuropäischer Lieferadressen berechne ich eine Versandgebühr von 8,50 Euro. Die Lieferung erfolgt per DHL oder dessen Partnerunternehmen. Die Lieferzeit beträgt üblicherweise 3-12 Werktage nach Zahlungseingang.
(7) Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, bin ich zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Etwaige Fristen beginnen erst mit dem Erhalt der letzten Teillieferung.
(8) Die Lieferung bestellter Waren erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Ware. Ist diese zum Bestellzeitpunkt nicht lieferbar, erhält der Besteller eine Benachrichtigung über den voraussichtlichen Liefertermin und die Bestellung wird durch mich vorgemerkt. Sobald die Ware vorrätig ist, erfolgt der Versand an den Besteller, ohne dass eine weitere Benachrichtigung an den Besteller erfolgt. Im Falle der Nichtverfügbarkeit, insbesondere weil ein als solcher gekennzeichneter begrenzter Warenvorrat erschöpft ist wird der Besteller durch mich unterrichtet. Bereits geleistete Zahlungen werden dann unverzüglich zurückerstattet.
(9) Ich bin ausnahmsweise nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet, wenn ich die Ware meinerseits ordnungsgemäß bestellt habe, jedoch nicht richtig oder rechtzeitig beliefert wurde (kongruentes Deckungsgeschäft). Voraussetzung ist, dass ich die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu vertreten habe und Sie über diesen Umstand unverzüglich informiert habe. Zudem darf ich nicht das Risiko der Beschaffung der bestellten Ware übernommen haben. Bei entsprechender Nichtverfügbarkeit der Ware werden ich Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Das Risiko, eine bestellte Ware besorgen zu müssen (Beschaffungsrisiko), übernehme ich nicht. Dies gilt auch bei der Bestellung von Waren, die nur ihrer Art und ihren Merkmalen nach beschrieben, ist (Gattungswaren). Ich bin nur zur Lieferung aus meinem Warenvorrat und der von mir bei meinen Lieferanten bestellten Waren verpflichtet.
7.- Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises mein Eigentum.
(2) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gilt ergänzend Folgendes:
(3) Ich behalten mir das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
(4) Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an mich ab. Nehme ich die Abtretung an, sind sie jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalte ich mir das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen. Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerbe ich Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
(5) Ich verpflichtete mich, die mir zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert meiner Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt mir.
8.- Transport Schäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu mir auf.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Sie helfen mir aber, meine eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
9.- Gewährleistung
(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).
(2) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen: Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.
- Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
- Bei Mängeln leiste ich nach meiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung muss ich nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
- Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
- Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
10.- Datenschutz
Im Rahmen der Geschäftsabwicklung werden Kundendaten selbstverständlich vertraulich behandelt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Alle Daten dienen nur internen Zwecken, die im Rahmen der Bestellung oder zu unseren anderen Leistungen und Services benötigt werden.
Dorfmutti - Anja Sippel verpflichtet sich, ohne vorherige Zustimmung des Kunden personenbezogene Daten nur zu erheben oder zu nutzen, soweit dies erforderlich ist, um das Vertragsverhältnis einzugehen, gegebenenfalls zu ändern und durchzuführen und um weiteren Kontakt zum Kunden zu ermöglichen. Der Kunde kann jederzeit Auskunft über seine gespeicherten Daten verlangen.
11.- Haftung
(1) Unbeschränkte Haftung: Ich hafte unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit hafte ich bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
(2) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit hafte ich nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten meiner Erfüllungsgehilfen.
12.- Alternative Streitbeteiligung
Die EU-Kommission hat eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereitgestellt. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst, ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegung-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.
Ich bin bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus meinem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus bin ich zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und kann Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.
13.- Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand ist Wolfenbüttel.
Ist der Käufer ein Kaufmann im Sinne des Handelsrechts, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eines öffentlich-rechtlichen Sondervermögens, dann ist der Sitz des Verkäufers der vereinbarte Gerichtsstand. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand oder Wohnsitz in Deutschland hat oder der gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
16.- Schlussbestimmungen
(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.
(2) Auf Verträge zwischen mir und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN Kaufrecht“). Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem Sie sich gewöhnlich aufhalten, bleiben von der Rechtswahl unberührt.
(3) Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen mir und Ihnen unser Geschäftssitz.
Letzte Aktualisierung: 16.02.2024